Primas: Diplomatie und Mut zur Demokratie sind Grundzutaten für freiheitliche Bestrebungen

08.11.2022

OMV erinnert an Friedliche Revolution 1989

Zum 33. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2022 erklärt der Bundesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, Egon Primas:

Im Herbst 1989 hielt in der DDR die SED-Unrechtsregierung die Augen vor der Wirklichkeit fest verschlossen. Landesweit wurde im Oktober mit großem Pomp der 40. „Tag der Republik“ begangen, dabei hatte das Regime den Rückhalt der Bürger längst verloren. Freiheit, echte Demokratie, Grundrechte und Staatsreformen waren die Ziele der Bürger, die ausgehend von Leipzig bald im ganzen Land zu Hunderttausenden in den Städten demonstrierten. Als am 9. November der Druck so groß geworden war, dass sich nach Jahren der Teilung die Mauer zwischen den beiden Staaten in Deutschland öffnete, war dies wie ein Befreiungsschlag. Das Tor zur Freiheit war aufgestoßen worden.

Ein Tor zur Freiheit und zur Heimat öffnete sich auch für die Vertriebenen und Aussiedler in beiden Staaten. Die staatliche Unterdrückung dieses Unrechts in der DDR fand ein Ende, und der bereits in der Charta der deutschen Heimatvertriebenen von 1950 angelegte Einsatz dieser Schicksalsgemeinschaft für ein freies und geeintes Europa konnte neue und festere Wurzeln schlagen.

Nach wie vor ist diese „Friedliche Revolution“ das Musterbeispiel dafür, wie ein Unrechtsregime ohne Gewalt und Bürgerkrieg ein Ende finden kann. Daher gilt es, den Mut und die Entschlossenheit der DDR-Bürger zu würdigen, die diesen Wechsel maßgeblich ermöglichten. Sie wagten den Ritt auf der Rasierklinge, der auch deswegen gelang, weil außenpolitisch seitens der BRD von Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher und seitens der USA insbesondere von George Bush senior immer wieder diplomatisch auf die DDR und die Sowjetunion eingewirkt wurde – und weil in Moskau mit Michail Gorbatschow ein Staatschef saß, der den Wechsel mit vollzog.

Diplomatische Anstrengungen und bürgerlicher Mut zur Demokratie sind auch heute Grundzutaten für freiheitliche Bestrebungen und gegen menschenverachtende Regime weltweit. Aktuell schauen wir auf die Verhandlungstische dieser Welt, an denen Russland mit demokratisch und menschenrechtlich legitimiertem Selbstbewusstsein klargemacht werden muss, dass Krieg und Gewalt gegen die Ukraine sowie damit zusammenhängende Menschenrechtsverletzungen ein Ende haben müssen, bevor andere Dialoge wieder aufgenommen werden können. Wir schauen aber auch direkt nach Russland, wo langsam trotz aller medialer Verblendung immer mehr Bürger sehen, dass ein echter Krieg echte Opfer fordert und dass auf der ukrainischen Seite Menschen für ihre Heimat, für Freiheit und Selbstbestimmung kämpfen. Mit den Erfahrungen des 9. November 1989 gilt es gerade für uns, solche Erkenntnisprozesse zu stärken.