Sehr geehrter Herr Bundesvorsitzender, lieber Herr Haase,
liebe Delegierte, sehr geehrte Damen und Herren,

zu Ihrer Bundesvertreterversammlung und dem Kongress-kommunal möchte ich Ihnen hiermit namens des Bundesvorstandes der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, aber auch persönlich herzliche Grüße der Verbundenheit übermitteln und Ihnen für die Veranstaltung einen guten Verlauf, viele konstruktive Debatten sowie ein positives Medienecho wünschen.

Ihr diesjähriges Motto „Grundsätzlich kommunal“ zeigt ein klares Ziel: Wie die OMV und wie alle Vereinigungen der CDU wollen Sie Ihre wichtigsten Inhalte auch weiterhin im Grundsatzprogramm unserer Partei sehen. Es ist daher für Sie als Organisation, aber auch für den Programmprozess insgesamt gewinnbringend, dass Sie sich Ihrer Grundsätze nochmals im Rahmen eines von Delegierten, Mitgliedern und Amtsträgern getragenen Kongresses vergewissern und sie wo nötig erneuern möchten.

Zu den Wurzeln unserer Partei zählt, dass wir stets „vom Kleinen zum Großen“ denken. Das macht Kommunen zu besonderen Verantwortungsträgern, Kommunalpolitik zu einem unserer wesentlichen Handlungsfelder – und die KPV zu einem tragenden Element in unserem gemeinsamen Haus CDU. Wo Kommunen gut aufgestellt und leistungsfähig sind, wo sie ihre Aufgaben voll erfüllen können, blüht unser Land. Umgekehrt beginnt der Verfall dort, wo Kommunen verschuldet und gelähmt sind und wo die Versorgung der Bürger in Gefahr gerät. Dies zeigt sich sehr deutlich in der Migrationspolitik, wo die Ampel-Koalition die Kommunen schon jetzt im Regen stehen lässt, ihnen aber nun mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 anscheinend sogar ganz die Luft abdrücken will. Umso wichtiger bleibt die seit Jahrzehnten bewährte, erfolgreiche Arbeit der KPV als Schaltstelle und Impulsgeberin für die verschiedenen kommunalpolitischen Akteure.

Dabei sind gerade die praktischen Fragen der Zuwanderung und der Eingliederung – ebenfalls von Beginn an – Teil unserer gemeinsamen politischen Arbeit. Denn auch mit dem Einsatz von Organisationen wie der KPV oder der OMV mit ihren Netzwerken wurden bereits lange vor den heutigen Migrationsbewegungen Millionen Vertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler in Deutschland aufgenommen und integriert. Im Hinblick auf die Unterstützung der Kommunen und die Grenzen der Leistungsfähigkeit gilt es heute, viel stärker auf diese Erfahrungen zurückzugreifen. Auch das ist „grundsätzlich kommunal“.
In diesem Sinne danke ich Ihnen für die vertrauensvolle Zusammenarbeit, auch im CDU-Bundesvorstand, und möchte von einer ebensolchen Fortsetzung gern ausgehen.

Mit freundlichen Grüßen
Egon Primas