31. CDU-Bundesparteitag 2018 in Hamburg

14.12.2018

Spannende Begegnungen und gute Gespräche

Der 31. Parteitag der CDU Deutschlands, der am 7./8. Dezember 2018 in Hamburg stattfand, stand in diesem Jahr unter einem besonderen Stern: Nach 18 Jahren im Amt hatte die Parteivorsitzende, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB, Ende Oktober angekündigt, nicht noch einmal kandidieren zu wollen. Zum ersten Mal in der Geschichte der CDU hatten sich daraufhin mehr als zwei Kandidaten für den Parteivorsitz gefunden – als aussichtsreichste die bisherige CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Friedrich Merz, sowie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB.

Auch über dieses Thema wurde beim Delegiertentreffen der Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, das am Abend des 6. Dezember auf den Parteitag einstimmen sollte, intensiv gesprochen – ohne jedoch eine Wahlempfehlung zu geben.

Passend zur thematischen Verortung der OMV als Bindeglied zwischen der Partei und Vertriebenenverbänden, fand das Treffen im Hamburger Haus der Heimat statt, der Geschäftsstelle des dortigen Landesverbandes des Bundes der Vertriebenen. Der BdV-Landesvorsitzende, Willibald J. C. Piesch, begrüßte die Anwesenden herzlich und informierte kurz über die in Hamburg geleistete Arbeit. Aktuelle politische Anliegen  der OMV sowie eine Arbeitsbilanz trug der OMV-Bundesvorsitzende Egon Primas MdL vor. Dabei zeigte er etwa Chancen der auf der OMV-Bundestagung am 16. November verabschiedeten Satzungsänderung auf und forderte, insbesondere Aussiedler, Spätaussiedler und deren Anliegen stärker an der politischen Arbeit der CDU zu beteiligen. Außerdem sei es sein Ziel, die OMV noch näher an die in der Charta der deutschen Heimatvertriebenen enthaltenen Leitsätze zu bringen, d.h. den Brückenbau zwischen den Ländern zu unterstützen und zu intensivieren, um damit das freie und geeinte Europa zu sichern. Ein Pflasterstein auf diesem Weg sei z.B. ein EU-Minderheiten- bzw. Volksgruppenschutzrecht, wie es auch – unterstützt von der OMV – von der „MinoritySafepack-Initiative“ mittels einer erfolgreichen europäischen Volksabstimmung gefordert worden sei.In der Diskussion zeigten sich die Delegierten besonders interessiert an den Themen „Altersarmut bei Spätaussiedlern“ und „Kulturarbeit nach § 96 des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes“. Beim ersten Thema wurde betont, die CDU müsse ihrem im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 formulierten Anspruch gerecht werden und bestehende Ungerechtigkeiten im Rentenrecht beseitigen. Hierfür sprachen insbesondere der OMV-Landesvorsitzende Nikolaus Haufler, selbst Spätaussiedler aus Russland, sowie der OMV-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt und ehemalige Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Christoph Bergner, ein. Beim zweiten Thema standen praktische Finanzierungsfragen bzw. Einschätzungen zum Gesamthaushalt im Vordergrund.

Interessante Gespräche und viele Erinnerungsfotos gab es dann beim Parteitag auf der Hamburger Messe, am gut besuchten Informationsstand der OMV. Die Bundesgeschäftsstelle – in Person von Klaus Schuck, Marc-P. Halatsch und Iris Schumann – wurde bei der Standbetreuung von ehrenamtlichen Helfern aus der OMV Hamburg (Maria und Rolf Duunsing), der OMV NRW (dem Lippstädter CDU-Standverbandsvorsitzenden Markus Patzke) sowie aus dem OMV-Bundesvorstand (dem Beisitzer im OMV-Bundesvorstand Fedor M. Mrozek) sowie dem OMV-Landesvorsitzenden von Rheinland-Pfalz Nikolaus Poppitz unterstützt.

Mit Spannung wurde die Wahl der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer sowie des neuen Generalsekretärs Paul Ziemiak MdB begleitet. Traditionell standen auch Kontaktpflege und gegenseitige inhaltliche Information mit den anderen Vereinigungen und Sonderorganisationen sowie mit den Netzwerken der CDU auf dem Programm. So besprach der OMV-Bundesvorsitzende Egon Primas aktuelle Themen der Aussiedlerpolitik mit dem Vorsitzenden des Netzwerkes Aussiedler der CDU, Heinrich Zertik. Im Verlauf des Parteitages wurde der OMV-Ehrenvorsitzende Helmut Sauer erneut zum CDU-Delegierten für die Kongresse der Europäischen Volkspartei (EVP) berufen.

Neben vielen Interessierten, die sich über die Arbeit der OMV informieren oder spontan durch ihren Beitritt unterstützen wollten, konnten außerdem als besondere Gäste am Stand u.a. begrüßt werden:

  • der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus,
  • der Präsident des Hessischen Landtages, Norbert Kartmann,
  • der Innenminister des Landes Baden-Württemberg und Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Thomas Strobl,
  • der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols,
  • der Landtagsabgeordnete und Mitglied im BdV-Präsidium, Raimund Haser,
  • die Vizepräsidentin des Bundes der Vertriebenen und ehemalige Landtagsvizepräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, Renate Holznagel,
  • der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene und Aussiedler und BdV-Kreisvorsitzende in Leverkusen, Rüdiger Scholz,
  • der zweite Bürgermeister der Stadt Duisburg Volker Mosblech sowie
  • aus dem OMV-Bundesvorstand Schatzmeisterin Iris Ripsam und Beisitzer Werner Jostmeier.