„Magna Charta der Vertriebenen“ wird 65

05.06.2018

Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz international beispielhaft

Zum 65. Jubiläum des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG) erklärt der Bundes-vorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, Egon Primas MdL:


Als „Magna Charta der Vertriebenen“ bezeichnete der erste Vertriebenenminister der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Hans Lukaschek (CDU), das am 5. Juni 1953 in Kraft getretene „Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge“ – das Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG), dessen 65. Jubiläum wir in diesem Jahr begehen können.


Der erfahrene, aus Oberschlesien stammende Politiker und CDU-Mitgründer, der in einem genialen Schachzug von Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer (CDU) als selbst Betroffener ins Amt geholt worden war, mag eine Ahnung davon gehabt haben, welch große Wirkung das unter seiner Regie entstandene Gesetz in den folgenden Jahrzehnten entfalten sollte.
Inhalt und Umfang des damals verabschiedeten Gesetzestextes widerspiegeln die drängenden sozialen Probleme der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge, die zunächst gelöst werden mussten. Der von Beginn an enthaltene „Kulturparagraph“ 96 BVFG zeigt aber, mit wie viel Empathie die Politik auch an den Erhalt von Kultur und Identität der betroffenen Volksgruppen dachte.

Viele juristische Definitionen und vorgeschriebene organisatorische Maßnahmen dieses im Laufe der Jahre maßgeblich unter CDU/CSU-Führung immer wieder an veränderte innen- und außenpolitische Problemlagen angepassten Gesetzes wurden international zu Mustern für die Bewältigung ähnlicher Herausforderungen.

Diese ganz eigene Erfolgsgeschichte des BVFG gipfelt darin, dass es bis heute Bestand hat: etwa in der Aufnahme, Anerkennung und Eingliederung der nach Deutschland kommenden Spätaussiedler sowie im Erhalt, in der Forschung und in der Weiterentwicklung der Kulturleistungen der deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedler.

Die OMV setzt sich entschieden dafür ein, dass diese Erfolgsgeschichte fortgeführt wird und weiß dabei CDU und CSU als feste Partner an ihrer Seite.