Landesregierung erfüllt Wahlversprechen der CDU NRW

26.01.2018

Positive Impulse für Vertriebene, Spätaussiedler und deutsche Minderheiten

Zur Berufung des Landesvorsitzenden der OMV Nordrhein-Westfalen, Heiko Hendriks, zum Beauftragten der Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern erklärt der Bundesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, Egon Primas MdL:

Mit der Berufung von Heiko Hendriks zum ersten nordrhein-westfälischen Landesbeauftragten für deutsche Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler setzt die CDU-geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ein deutliches Zeichen der Solidarität für ihre Zielgruppen. Gleichzeitig erfüllt sie ein Wahlversprechen der CDU NRW, das insbesondere durch die Arbeit des dortigen OMV-Landesverbands ermöglicht wurde. Mit Heiko Hendriks übernimmt ein kompetenter, im Thema stehender Politiker dieses wichtige Amt.

Nordrhein-Westfalen folgt mit dieser Berufung dem Beispiel Hessens, wo solche Landesbeauftragte auf eine lange Tradition blicken können. Auch andere Länder haben unter CDU-Verantwortung immer wieder Landesbeauftragte eingesetzt. Es ist gut, wenn weitere Länder dies nun aufgreifen und die Chancen eines solchen Amtes erkennen.

Ebenso positiv zu bewerten sind Signale wie z.B. aus Rheinland-Pfalz, wo die CDU-Landtagsfraktion zur Lage der Spätaussiedler einen Antrag in die parlamentarische Arbeit eingebracht hat und darin Verbesserungen fordert.

Insgesamt ist dies auch eine Bestätigung unserer konstruktiven Arbeit auf Bundesebene. Solche Impulse führen zu einer besseren Wahrnehmung und Unterstützung der verständigungspolitischen Aktivitäten, die von den deutschen Heimatvertriebenen, Spätaussiedlern und den deutschen Minderheiten in Ost- und Südosteuropa ausgehen. Dabei wird auch dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten wie bisher eine der Schlüsselrollen zukommen, wenn es gilt, die Anliegen dieser Gruppen in die bundespolitische Arbeit aufzunehmen.