Grußwort des Bundesvorsitzenden der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, Egon Primas, anlässlich des Kongress-kommunal und der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) am 15./16. November 2024 in Bielefeld

Sehr geehrter Herr Bundesvorsitzender, lieber Herr Haase,
liebe Delegierte, sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

zu Ihrer Bundesvertreterversammlung und Ihrem traditionellen Kongress-kommunal in Bielefeld möchte ich Ihnen namens des Bundesvorstandes der Ost- und Mitteldeutschen Vereini¬gung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, aber auch persönlich herz¬liche Grüße der Verbundenheit übermitteln und Ihnen für Ihre Veranstaltung einen erfolgreichen Verlauf, anregende Diskussionen und eine breite, positive öffentliche Resonanz wünschen.

Das diesjährige Motto „Solide Kommunalfinanzen“ lenkt den Fokus auf eine zentrale Herausforderung der kommunalen Politik. Solide Finanzen sind das Rückgrat jeder erfolgreichen kommunalen Verwaltung und ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden. Ohne eine stabile finanzielle Grundlage sind weder dringend notwendige infrastrukturelle Investitionen noch soziale Projekte oder Bildungsinitiativen langfristig möglich. Fehlen diese aber, sinkt die wirtschaftliche Attraktivität von Kommunen und Regionen, worunter wiederum die Kommunalfinanzen leiden. Gerade in diesen Zeiten vielfältiger Herausforderungen ist es daher entscheidend, dass die kommunalen Strukturen von Bund und Ländern nicht überfordert werden, sondern sich nach dem Subsidiaritätsprinzip auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können. Es gilt, Handlungsspielräume für zukünftige Generationen zu bewahren sowie Leistungsfähigkeit und Wohlstand nachhaltig zu sichern.

Die KPV leistet hierzu einen unverzichtbaren Beitrag. Als ein Ankerpunkt unserer gemeinsamen politischen Überzeugungen in den Unionsparteien verbindet sie seit vielen Jahren ehren- und hauptamtliche Verantwortungsträger, benennt Probleme und erarbeitet immer wieder kreative Impulse zu deren Lösung. Ihre Arbeit stärkt die Grundsätze der kommunalen Selbstverwaltung, trägt zum Erhalt des Gemeinwohls bei und ist daher von unschätzbarem Wert.

Als Vereinigungen in der CDU/CSU blicken OMV und KPV auf eine lange und bewährte Partnerschaft zurück, insbesondere in der Eingliederung von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern. Gerade hierfür sind stabile kommunale Finanzen von großer Bedeutung, um nachhaltige Integrationsprozesse vor Ort zu gewährleisten. Gemeinsam haben wir immer wieder erfolgreiche politische Gestaltungsansätze gefunden und Menschen zügig die aktive Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben ermöglicht.

In diesem Sinne danke ich Ihnen für die langjährige, vertrauensvolle Zusammenarbeit, auch im CDU-Bundes¬vorstand, die ich gern ebenso fortsetzen möchte.

Mit freundlichen Grüßen

Egon Primas