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Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU/CSU

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Sauer: Merkel zeigt Verbundenheit mit Deutschen in Polen

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Minderheiten erneut im CDU/CSU-Bundestagswahlprogramm unterstützen

Im Rahmen ihres Polen-Besuches traf Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB (CDU) gestern in Warschau auch Vertreter der Deutschen in Polen. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge – Helmut Sauer (Salzgitter):

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein deutliches Zeichen der Verbundenheit mit den Anliegen der deutschen Volksgruppe in Polen gesetzt, indem sie am Rande ihrer Gespräche mit dem polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda, Ministerpräsidentin Beata Szydło und dem Vorsitzenden der PiS-Partei Jarosław Kaczyński auch wichtige Vertreter der Volksgruppe traf und sich die Lage der deutschen Minderheit erläutern ließ.

Dabei ging es auch um die in Oppeln anstehende Gebietsreform. Hier gilt es, dafür Sorge zu tragen, dass die geplante Eingemeindung umliegender Kommunen mit lebendigen deutschen Gemeinschaften nur unter solchen Auflagen umgesetzt werden kann, dass die bestehenden, durch das Europarecht garantierten und doch vor Ort oft mühsam durchgesetzten Minderheitenrechte nicht verletzt werden.

Die ebenfalls angesprochenen Themen Identität, Bildung und Kultur hängen unmittelbar mit der Möglichkeit des Spracherwerbs vor Ort zusammen. Auch die OMV fordert seit langem, deutsche Sprachangebote für die Volksgruppe zu verbessern, z.B. durch muttersprachlichen Deutschunterricht sowie deutsche Bildungseinrichtungen. Dankenswerterweise hat die Bundeskanzlerin sich wiederum diesem Anliegen gegenüber besonders aufgeschlossen gezeigt.

Mit der wichtigen Zusage, die Anliegen der deutschen Minderheiten in Europa erneut auch im CDU/CSU-Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl zu unterstützen, stärkte Merkel als CDU-Vorsitzende auch die Position der OMV und ihrer Partner innerhalb der Unionsparteien. Diese stehen in engem Dialog mit den jeweiligen Volksgruppen und haben bereits entsprechende Formulierungen erarbeitet und vorgeschlagen.

Berlin, 8. Februar 2017