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Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU/CSU

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OMV-Bundesvorstandssitzung am 10. März 2017 in Berlin

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Ein vertriebenen- und aussiedlerpolitischer Bericht aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ein Bericht über die Beziehungen zu den Staaten im östlichen Europa, insbesondere zur Situation der deutschen Minderheiten in diesen Staaten, waren die wichtigsten Themen der Bundesvorstandssitzung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge – am 10. März 2017 in Berlin. Wegen kurzfristiger Verhinderung des OMV-Bundesvorsitzenden Helmut Sauer (Salzgitter) wurde die Sitzung vom stellvertretenden OMV-Bundesvorsitzenden Egon Primas MdL (Nordhausen) geleitet.

(v.l.n.r.)(v.l.n.r.) Egon Primas MdL, Stephan Krüger, Klaus Brähmig MdB, Iris Ripsam MdB, Knut Abraham, Werner Jostmeier MdL, Klaus Schuck, Christoph Zalder und Jutta Malla

Bericht aus dem Bundestag

Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion berichtete der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten, Klaus Brähmig.

Brähmig zog eine kurze Bilanz aus der bisherigen Arbeit in der zu Ende gehenden Wahlperiode. Darin lobte er u.a. die verbesserte Haushaltssituation im Bereich der Vertriebenen- und Aussiedlerkulturarbeit nach Paragraf 96 des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes. So hätten neue Arbeitsbereiche erschlossen und Projekte wie der Aufbau des Sudetendeutschen Museums in München oder der Ausbau des Museums für russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold ermöglicht werden können. Diese Entwicklung müsse man verstetigen. Mit der im letzten Jahr neu gestalteten Kulturkonzeption der Bundesregierung in diesem Bereich sei es außerdem gelungen, die deutschen Minderheiten in ihren Heimatgebieten als Partner der Kulturarbeit zu stärken.

Die Unionsparteien hätten sich erneut als verlässliche Partner der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie der deutschen Volksgruppen in den Nachbarländern erwiesen. Beim politischen Gegner suche man diese Themen weiterhin vergebens. Mit Blick auf den bevorstehenden Wahlkampf gelte es, dies klar zu benennen. Gemeinsam mit der OMV habe die Gruppe bereits Vorschläge für das Wahlprogramm der Unionsparteien erarbeitet, die von der finanziellen Situation der hier lebenden Spätaussiedler über die verständigungspolitische Arbeit der Vertriebenen und ihrer Verbände bis hin zu konkreten Kulturprojekten in Deutschland und in den Heimatgebieten der deutschen Minderheiten reichten. Den „Schulterschluss“ mit der OMV bezeichnete Brähmig als „Selbstverständlichkeit“. „Zwischen die Arbeitsgruppe und die OMV passt kein Blatt“, erklärte er wörtlich.

OMV-Bundesvorstandssitzung März 2017Während des Berichts von Klaus Brähmig MdB zur OMV-Bundesvorstandssitzung

Bericht zur Situation in den Nachbarländern

Über die Beziehungen zu den Staaten im östlichen Europa und die Situation der deutschen Minderheiten berichtete der zuständige Referatsleiter im Bundeskanzleramt, Vortragender Legationsrat I. Klasse Knut Abraham.

Aus Sicht der Bundesregierung stellte er in seinen Ausführungen die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen dar, mit denen Osteuropa derzeit konfrontiert ist und ging in diesem Zusammenhang auch auf die Lage in den USA und in Russland, auf den Umgang der einzelnen Länder mit dem Thema Migration sowie auf die Entwicklung der Europäischen Union ein.

Die ohnehin große Bedeutung der deutschen Minderheiten sowie der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler als Brückenbauer zwischen den einzelnen Ländern sei aufgrund der aktuellen Situation nochmals gewachsen, so Abraham. Auch deshalb sei es Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB bei ihrem Staatsbesuch in Warschau im Februar ein besonderes Anliegen gewesen, mit den Volksgruppenvertretern vor Ort zu sprechen.

Abschließend wies Abraham auf vielfältige Nachbarschafts- und Freundschaftsjubiläen hin, die in diesem Jahr anstünden und die für die Bundesregierung wichtige Marksteine für den Stand und die Perspektiven der grenzüberschreitenden Kontakte zu den jeweiligen Nachbarstaaten seien. 25. Jubiläen gebe es etwa beim deutsch-tschechischen Freundschaftsvertrag, bei den deutsch-ungarischen Beziehungen sowie im deutsch-rumänischen Verhältnis.

Themen und Termine der OMV

Berichte aus den OMV-Landesverbänden, wichtige Einzelthemen und Termin bestimmten den weiteren Verlauf der Bundesvorstandssitzung.

Im Landesverband Sachsen-Anhalt etwa hatte der Landesvorstand nach dem plötzlichen Tod seines langjährigen Landesvorsitzenden Bernhard Scheer den ehemaligen Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner MdB, kommissarisch zum Landesvorsitzenden ernannt. Bergner wurde nun ebenfalls in der Nachfolge Scheers in den OMV-Bundesvorstand kooptiert und nahm erstmals in seiner neuen Funktion an einer Vorstandssitzung teil.

Ein wichtiges Ergebnis des ausgiebigen Austausches über die Situation der Deutschen aus Russland war, dass deren Selbstidentifikation als Deutsche weiter gestärkt werden müsse. Dies habe die OMV von jeher gefordert, erklärten die Vorstandsmitglieder einhellig. Außerdem gelte es, für die Spätaussiedler rentenrechtliche Verbesserungen im Sinne der Forderungen des Bundes der Vertriebenen zu erzielen, um das Risiko der Altersarmut in diesem Gesellschaftsbereich spürbar zu senken.

Terminfragen kamen ebenfalls zur Sprache. So wurde der Termin für die in diesem Jahr anstehende OMV-Bundesdelegiertentagung mit Neuwahl des Vorstandes auf den 24./25. November in Berlin festgelegt. Unter der Regie des Bundesministeriums des Innern wird am 20. Juni erneut der nationale Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung in Berlin begangen. Und am 2. September wird, ebenfalls in Berlin, zentral der Auftakt zum Tag der Heimat des Bundes der Vertriebenen stattfinden.

Berlin, 14. März 2017