Schäuble empfing Vertreter der deutschen Minderheit Polens

15.05.2005

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Fraktion, Dr. Wolfgang Schäuble empfing im Deutschen Bundestag in Berlin die polnischen Parlamentarier Henryk Kroll und Helmut Paisdzior. Die beiden Abgeordneten, die im Sejm die rund 300.000 Personen zählende deutsche Minderheit vertreten, wurden von Stephan Raabe, dem Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Warschau, und dem Bundesvorsitzenden der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU, dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Helmut Sauer (Salzgitter), begleitet.

In dem Gespräch erläuterten die Gäste die Situation der deutschen Minderheit in Polen, regten eine Intensivierung der Kontakte zwischen der Bundesrepublik und den jenseits von Oder und Neiße lebenden Deutschen an. So warben sie für einen Ausbau der moralischen und finanziellen Unterstützung für die Minderheit, die in jüngster Zeit durch Einschränkungen der Kulturförderung durch die rot-grüne Bundesregierung und den Diskussionen um Entschädigungsforderungen und dem Zentrum gegen Vertreibungen erheblich unter Druck geraten ist. Sie erkundigten sich auch dahingehend nach den Perspektiven im Falle eines Regierungswechsels im kommenden Jahr.

Schäuble bekannte sich zu der bundesdeutschen Verantwortung gegenüber der deutschen Volksgruppe in Polen und erklärte, dass es für deutsche Politiker eine Selbstverständlichkeit sein müsse, bei Besuchen in Polen nach Möglichkeit auch die Minderheit zu berücksichtigen, was bei der Bundesregierung aber leider selten der Fall sei. Im Übrigen hätten die Belange der Deutschen in Polen bei der CDU/CSU einen höheren Stellenwert als bei anderen Parteien.