Sauer: Dokumentationsstätte der „Stiftung, Flucht, Vertreibung, Versöhnung“

10.06.2013

Zum Baubeginn des Dokumentationszentrums der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" am 11. Juni 2013 in Berlin erklärt der Bundesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) Helmut Sauer (Salzgitter):

Gemeinsam mit den Unionsparteien und dem Bund der Vertriebenen (BdV) arbeitet die OMV seit Jahren auf eine zentrale staatliche Vertriebenengedenkstätte in Berlin hin. Ein erster für die Öffentlichkeit sichtbarer Schritt ist der nun stattfindende Baubeginn im Berliner Deutschlandhaus.

CDU und CSU waren es, die 2005 in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD das Projekt der Errichtung einer Ausstellungs- und Dokumentationsstelle zu Flucht und Vertreibung als „sichtbares Zeichen" durchsetzten. Auf dem CDU-Parteitag im November 2006 in Dresden brachte die OMV einen Antrag zur Unterstützung des Aufbaus eines „Zentrums gegen Vertreibungen" in Berlin ein, der mit großer Mehrheit der Delegierten angenommen wurde.

Jeder weitere Schritt auf dem Weg zur Bundesstiftung und zum Dokumentationszentrum musste von der CDU/CSU hart erkämpft werden, zumal nicht nur die Oppositionsparteien wieder und wieder unsachliche Anträge stellten und Pressemitteilungen veröffentlichten. Vom Gesetzesbeschluss über die Besetzung der Stiftungsgremien bis hin zur Konzeption galt es auch, schwere Hürden beim jeweiligen Koalitionspartner - sei es SPD oder FDP - zu überwinden.

Hohe Anerkennung erworben hat sich in diesem Zusammenhang die CDU-Bundestagsabgeordnete und BdV-Präsidentin Erika Steinbach, die nicht müde wurde, die Öffentlichkeit für die Notwendigkeit einer staatlichen Erinnerungsstätte an Flucht und Vertreibung zu sensibilisieren und dafür manchen Tiefschlag von den Gegnern des Projektes einstecken musste.

Die Teilnahme der CDU-Bundesvorsitzenden und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB sowie des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann (CDU), an den Feierlichkeiten zum Baubeginn zeigen erneut, dass die Unionsparteien hinter den Anliegen der Heimatvertriebenen und Flüchtlinge stehen.

Ein wichtiger Schritt ist getan. Soll aber die Erlebnisgeneration noch miterleben, wie die Bundesrepublik an das erlittene Unrecht von Flucht und Vertreibung erinnert, dann müssen schnell weitere Schritte folgen, um die Dokumentationsstätte planmäßig bis 2016 fertigzustellen.